Medienmitteilungen

Bern, 23. Oktober 2011

Medienmitteilung

 

Ständeratswahlen Kanton Bern

Christian Wasserfallen zieht seine Kandidatur zurück


 

Die FDP.Die Liberalen Kanton Bern stellt fest, dass Christian Wasserfallen nach dem ersten Wahlgang innerhalb der bürgerlichen Kandidaten auf dem dritten Rang liegt. Christian Wasserfallen wird deshalb zum zweiten Wahlgang nicht mehr antreten. Die Freisinnigen werden im zweiten Wahlgang vom 20. November 2011 die beiden besser platzierten Bürgerlichen Adrian Amstutz und Werner Luginbühl unterstützen.

 

Weiterlesen

Bern, 19. September 2011

Medienmitteilung

 

Gesetz über die Ausübung der Prostitution

Gleiche Rechte für alle - auch für Prostituierte


 

Ein FDP-Antrag zur Einforderbarkeit des vereinbarten Dirnenlohns hat sich in der Grossratskommission durchgesetzt. Damit wird der Weg frei für einen zeitgemässen Umgang mit dem Thema Prostitution.

Weiterlesen

Bern, 7. September 2011

Medienmitteilung

 

Volksinitiative und Gegenvorschlag ‚Bern erneuerbar‘

FDP will Führungsrolle übernehmen


Die FDP-Fraktion unterstützt die erneute Rückweisung von ‚Bern erneuerbar‘ an die vorberatende Kommission. Dem Vorwurf der Verzögerungstaktik widersprechen die Freisinnigen vehement.

 

Weiterlesen

Bern, 2. September 2011

Medienmitteilung

 

Übertritt von der Primarstufe in die Sekundarstufe I

FDP begrüsst die neuen Kontrollprüfungen


Die FDP.Die Liberalen begrüsst den Entscheid der Erziehungsdirektion, die Einigungsgespräche durch kantonale Kontrollprüfungen zu ersetzen. Damit wird eine freisinnige Forderung erfüllt.

Weiterlesen

Bern, 1. September 2011

Medienmitteilung

 

Versorgungsplanung 2011-2014 gemäss Spitalversorgungsgesetz

Inakzeptable Leistungsmengenbeschränkungen durch Notrecht


Der Regierungsrat will per 1. Januar 2012 unter Umgehung des ordentlichen Gesetzgebungsprozesses die Leistungsmengen der Spitäler beschränken. Dies, obschon das KVG zur Förderung von Qualität und Wirtschaftlichkeit die freie Spitalwahl und mehr Wettbewerb vorsieht.

Weiterlesen